In den USA wurde eine strafrechtliche Untersuchung gegen Fed-Chef Powell eingeleitet
Istanbul, 12. Januar (Hibya) — Bundesstaatsanwälte in den USA gaben bekannt, dass eine strafrechtliche Untersuchung gegen den Vorsitzenden der US-Notenbank (Fed), Jerome Powell, eingeleitet wurde. Im Mittelpunkt stehen die 2,5 Milliarden Dollar teure Renovierung des Fed-Hauptsitzes sowie seine diesbezügliche Aussage vor dem Kongress.
Powell erklärte, die Untersuchung sei das Ergebnis der lang anhaltenden Frustration von US-Präsident Donald Trump über die Weigerung der Fed, die Zinssätze so schnell und so stark zu senken, wie es der Präsident gefordert habe.
In einer über den X-Account der Fed veröffentlichten Videoerklärung sagte Powell: „Die Drohung mit strafrechtlichen Anklagen ist eine Folge davon, dass die Federal Reserve die Zinssätze nach unserer besten Einschätzung im öffentlichen Interesse festlegt, anstatt den Präferenzen des Präsidenten zu folgen“, und fügte hinzu:
„Es geht darum, ob die Fed weiterhin in der Lage sein wird, die Zinssätze auf der Grundlage von Beweisen und wirtschaftlichen Bedingungen festzulegen, oder ob die Geldpolitik durch politischen Druck oder Einschüchterung gelenkt wird.“
Nach Powells Erklärung gaben die Aktienindex-Futures nach.
Powell sagte, das Justizministerium habe der Fed am Freitag „eine Vorladung einer Grand Jury mit der Androhung einer strafrechtlichen Verfolgung im Zusammenhang mit meiner Aussage vor dem Bankenausschuss des Senats im vergangenen Juni“ zugestellt.
„Diese Aussage bezog sich teilweise auf ein mehrjähriges Projekt zur Renovierung historischer Gebäude der Federal Reserve“, sagte er.
Powell betonte, dass die Drohung mit Anklagen „weder mit meiner Aussage im vergangenen Juni noch mit der Renovierung der Gebäude der Federal Reserve zusammenhängt“.
Deutsche Nachrichtenagentur Wp Aktuell