Selenskyj entlässt Minister, die angeblich in ein Bestechungssystem verwickelt sind
Stockholm, 13. November (Hibya) – Wolodymyr Selenskyj hat zwei Minister entlassen, die angeblich in ein groß angelegtes Bestechungssystem im ukrainischen Energiesektor verwickelt waren, um die wachsende öffentliche Empörung über den Korruptionsskandal einzudämmen.
Der ukrainische Präsident erklärte, dass Justizminister Herman Haluschtschenko und Energieministerin Switlana Grynchuk nicht länger im Amt bleiben können. Außerdem forderte er persönliche Sanktionen gegen seinen Freund und ehemaligen Geschäftspartner Timur Minditsch, der als Organisator des Plans gilt.
Selenskyj räumte den öffentlichen Unmut ein und sagte: „Im Energiesektor muss in allen Prozessen maximale Ehrlichkeit herrschen. Ich unterstütze jede Untersuchung, die von den Strafverfolgungsbehörden und den Anti-Korruptionsstellen durchgeführt wird. Dies ist eine absolut klare und konsequente Haltung für alle.“
Er versprach, dass Gesetzesbrecher zur Rechenschaft gezogen werden, und fügte hinzu: „Die Lage in der Ukraine ist derzeit für alle äußerst schwierig – Stromausfälle, russische Angriffe und Verluste. Inmitten all dessen ist das Vorhandensein von Korruptionsplänen im Energiesektor völlig inakzeptabel.“
Der Vorfall entwickelt sich für Selenskyj zu einer schweren politischen Krise. Anti-Korruptionsaktivisten, Oppositionspolitiker und Kriegsveteranen forderten ihn auf, entschlossene Schritte zu unternehmen, selbst wenn dies bedeutet, Personen zu entlassen oder zu inhaftieren, die er persönlich kennt.
Die Untersuchung folgt einer 15-monatigen Ermittlung des Nationalen Anti-Korruptionsbüros der Ukraine (NABU) über das staatliche Atomenergieunternehmen Energoatom. Hauptverdächtiger Minditsch ist ein Geschäftsmann und Mitbegründer von Selenskyjs Medienproduktionsfirma „Kvartal 95“.
Berichten zufolge ist Minditsch vermutlich ins Ausland, nach Israel, geflohen – nur wenige Stunden bevor Ermittler seine Wohnung in Kiew durchsuchen wollten. Früher pflegte er enge Beziehungen zu Selenskyj, doch Quellen sagen, dass der Kontakt seit Beginn der russischen Großinvasion stark nachgelassen hat.
Deutsche Nachrichtenagentur Wp Aktuell